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Koko(lores) ist das neue Regierungsmodell.

Verantwortlicher Autor: Rolf Fischer Berlin, 13.12.2017, 11:07 Uhr
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Regierungsmodell für den Mülleimer.
Regierungsmodell für den Mülleimer.  Bild: Frei Pixabay (Fotograf: kalhh)

Berlin [ENA] Nach Neuwahlen, Minderheitsregierung und Große Koalition hat die SPD ein neues Regierungsmodell entworfen: Die kooperative Koalition (KoKo). Die Idee dabei ist, dass nur wenige Forderungen in einem Koalitionsvertrag festgeschrieben werden. Die SPD hofft, so eine Regierung bilden zu können.

Ralf Stegner (SPD) ist von dieser Idee ganz angetan. Man kann auch mal etwas probieren, was es in Deutschland noch nie gegeben hat, sagt er. Es scheint aber so, dass die Kooperative Koalition (KoKo) für die SPD nur ein Weg ist, doch noch an die Macht zu kommen. Die KoKo ist irgendwie ein Zwitter zwischen Minderheitsregierung und Großer Koalition. Die SPD möchte in einer KoKo nicht alle ihre Forderungen in einem Koalitionsvertrag festschreiben lassen. Welche Punkte aber aufgenommen werden, weiß heute noch niemand.

Chance oder Müll?

Während die SPD hier eine Chance für eine stabile Regierung sieht, besiegelt eine KoKo ihren Untergang erst recht. Frau Merkel wird ganz genau darauf achten, dass sie ihre „weiter so“ Politik betreiben kann. Die SPD wird wichtige Neuerungen, gerade im sozialen Bereich, nicht oder nur abgespeckt durchsetzen können und verliert so weiter an Profil, was sich in den kommenden Wahlen niederschlagen wird. Die SPD wäre gut beraten, diese Idee dahin zu bringen, wo sie hingehört: in den Müll. Sie sollte sich die Aussage Herrn Lindners (FDP) zu eigen machen. „Lieber nicht regieren, als falsch regieren.“

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