Dienstag, 21.08.2018 02:06 Uhr

SPD - Das Ende naht.

Verantwortlicher Autor: Rolf Fischer Berlin, 11.12.2017, 15:07 Uhr
Presse-Ressort von: Denkweb Bericht 6521x gelesen
Der SPD Vorsitzende, Martin Schulz.
Der SPD Vorsitzende, Martin Schulz.  Bild: Frei Pixabay (Fotograf: fsHH)

Berlin [ENA] Auf ihrem Parteitag, vom 07. Dezember bis zum 09. Dezember, in Berlin, beschließt die SPD in ergebnisoffene Verhandlungen mit der CDU einzutreten. Sechshundert Delegierte diskutieren mit dem Vorstand über die Zukunft der Partei. Mit Verantwortung und Visionen nach vorn, ist nun der neue Slogan.

Martin Schulz hat seine hundertachtzig Grad Wende vollzogen. Noch am Wahlabend hat er bekräftigt, dass eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) keinesfalls in Frage kommt. Doch nun besinnt er sich auf die staatspolitische Verantwortung der SPD und hat für Verhandlungen mit der CDU geworben. Die Mehrheit der Delegierten hat diesem Weg zugestimmt. Doch nicht alle Delegierte und SPD Mitglieder möchten eine neue GroKo. Sie befürchten, dass ihre Partei an politisches Profil verlieren wird.

Modern und transparent.

„Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt“, sagt der Parteivorsitzende in seiner Rede auf dem Bundesparteitag. Doch wie diese Zukunft aussehen wird, ist mehr als vage. Viele Bürger erwarten eine politische Erneuerung Deutschland. Flüchtlingspolitik, Rente, Kinder- und Altersarmut, Bildung und bezahlbarer Wohnraum sind nur einige Probleme, die dringend angegangen werden müssen. Es scheint aber so zu sein, dass die CDU lieber auf ein „weiter so“ beharrt.

„Notfalls machen wir das alleine“, lässt Jens Spahn (CDU) schon verlauten. Auch die Bundeskanzlerin sagt, dass die SPD ihre Erwartungen nicht so hoch ansetzen sollte. Klar, ihr ist eine GroKo lieber, da sie im Bundestag stabile Mehrheiten für ihre Politik benötigt. Sie ist aber nicht bereit, große Kompromisse einzugehen. Lässt sich die SPD darauf ein, wird es keine moderne und transparente Politik geben.

Ob Martin Schulz auf eine GroKo verzichtet ist fraglich. Nach dem Brexit Votum hat er gesagt, dass die EU nun wieder Politik für die Menschen machen muss. Modern und transparent soll die Europäische Union nun werden, bekräftigte er damals. Geworden ist daraus nichts. Es ist also zu befürchten, dass die SPD auf eine Erneuerung der Politik zugunsten einer Großen Koalition verzichten wird.

Für den Artikel ist der Verfasser verantwortlich, dem auch das Urheberrecht obliegt. Redaktionelle Inhalte von European-News-Agency können auf anderen Webseiten zitiert werden, wenn das Zitat maximal 5% des Gesamt-Textes ausmacht, als solches gekennzeichnet ist und die Quelle benannt (verlinkt) wird.
Zurück zur Übersicht
Info.