Dienstag, 21.08.2018 02:06 Uhr

SPD - Start in den Untergang.

Verantwortlicher Autor: Rolf Fischer Berlin, 22.01.2018, 11:59 Uhr
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Startknopf für den Untergang drücken.
Startknopf für den Untergang drücken.  Bild: Frei Pixabay (Foto: geralt)

Berlin [ENA] Auf ihrem Sonderparteitag, am 21. Januar, hat sich eine knappe Mehrheit der Teilnehmer für die Aufnahme der Koalitionsverhandlung entschieden. Von den 642 Delegierten haben 362 für eine Aufnahme der Verhandlung gestimmt und 279 dagegen. Die Kritiker haben sich nicht durchsetzen können.

Martin Schulz hat es geschafft. Er hat die Mehrheit der Delegierten davon überzeugen können, dass die Koalitionsverhandlung mit der Union die bessere Alternative zu Neuwahlen ist. Doch viele Menschen kritisieren diese Abstimmung. Gerade in den sozialen Netzwerken wird heftig darüber diskutiert. Der Untergang der SPD wird prophezeit, denn den Menschen fehlen die großen sozialen Themen. Aus dem Sondierungspapier, vom 12. Januar, ist zu entnehmen, welche Marschrichtung die GroKo einschlagen wird. Der Wille zu wirklich großen Reformen fehlt darin. Der SPD wird vorgeworfen, soziale Themen nicht durchsetzen zu wollen. Nach Auffassung vieler Menschen, hat Schulz den Startknopf für den Anfang vom Ende der SPD gedrückt

Die Hoffnung.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Und so hoffen die Befürworter der Koalitionsverhandlung, dass doch noch einige wichtige Punkte sich in dem Koalitionsvertrag wiederfinden werden. Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen ist so ein wichtiges Thema. Obwohl die Kanzlerin eine Nachverhandlung wichtiger Themen im Vorfeld ausgeschlossen hat, ist Martin Schulz optimistisch. Auf dem Sonderparteitag hat er versprochen, dass er diese Themen in die Koalitionsverhandlung einbringen wird. Er hat die Unentschlossenen damit überzeugt, für den Verhandlungseinstieg zu stimmen. Nun muss Martin Schulz liefern.

Die Kritik.

Es ist knapp gewesen, sehr knapp. 362 Delegierte, das sind 56,4 Prozent, haben Martin Schulz in seinem Vorhaben unterstützt. 279 Delegierte, das sind 43,6 Prozent, müssen nun akzeptieren, dass die SPD in Verhandlung mit der Union tritt. Die Kritiker haben die GroKo abgelehnt und hätten es bevorzugt in die Opposition zu gehen, um sich dort grundlegend zu erneuern. So hat es Martin Schulz noch am Wahlabend laut verkündet. Nach den Sondierungsgesprächen haben die GroKo Kritiker noch einmal Aufwind bekommen. Bei wichtigen sozialen Themen, wie der Bürgerversicherung, hat die SPD sich nicht behaupten können. Die wahren Ursachen für die Kinder- und Altersarmut werden in der neuen Regierung nicht gelöst werden.

Von grundlegenden Reformen wird die neue Große Koalition sehr weit entfernt sein. Keine Rentenreform, keine Gesundheitsreform und keine Steuerreform, das ist das Fazit aus den Sondierungsgesprächen. Es wird wieder nur ein "weiter so" geben. Die GroKo Verneiner sehen in einer weiteren Koalition mit CDU/CSU den Absturz der SPD in die Bedeutungslosigkeit. SPD Mitglieder und Wähler werden ganz genau beobachten, ob Martin Schulz wichtige SPD Punkte in den Vertrag einbringen kann. Falls der SPD Vorsitzende scheitert, ist nicht nur sein Schicksal als Vorsitzender besiegelt, sondern auch der Untergang der SPD als Volkspartei ist dann eingeläutet.

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